Besuch beim UN-Kinderrechtssausschuss in Genf
26. Juni 2017 | UN-Kinderrechtssausschuss

"Die Frage ist nicht, ob wir Kinder und Jugendliche beteiligen, sondern nur wie!"

Unser Besuch beim UN-Kinderrechtssausschuss in Genf

Vom 16.-18.5.2017 trafen sich Delegationen der Netzwerke Kinderrechte aus Österreich, Deutschland und der Schweiz in Genf, um neue Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung beim Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen (UN-Kinderrechtsauschuss) zu entwickeln. Höhepunkt der Reise war eine spannende Diskussion direkt mit den Mitgliedern des Ausschusses.

Die Österreichdelegation von l.n.r.: Claudia Grasl (SOS-Kinderdorf) Clemens Sonnberger (Steiermark) Elisabeth Schaffelhofer -Garcia Marquez (Netzwerk Kinderrechte) Katrin Grabner (SOS-Kinderdorf) Jana Berchtold (Vorarlberg) Daniela Köck (beteiligung.st) und Helmut Sax (Ludwig Bolzmann Institut für Menschenrechte)
 
Der Besuch fand im Rahmen eines Projekts des Netzwerks Kinderrechte statt. Mit dabei waren auch je zwei Jugendliche aus den drei Ländern. Die Abteilung Advocacy bei SOS-Kinderdorf war mit Claudia Grasl (Mitglied des Leitungsteams des Netzwerks Kinderrechte) sowie Katrin Grabner, die für das Rahmenprogramm und die Vorbereitung der Jugendlichen zuständig war, vertreten.

Der Ausschuss prüft die Umsetzung der Kinderrechte in den Vertragsstaaten der UN-Kinderrechtskonvention. Einen unmittelbaren Eindruck von seiner Arbeit konnte sich die Gruppe zunächst bei der öffentlichen Sitzung zur Prüfung des Landes Bhutan verschaffen. Auch eine Besichtigung des „Palais des Nations“, des UN-Gebäudes in Genf, stand auf dem Programm.

Am Abend des zweiten Tages fand dann der Höhepunkt unserer Genf-Reise statt: eine Diskussion direkt mit den Ausschussmitgliedern! 13 der 18 Mitglieder kamen unserer Einladung nach und diskutierten gemeinsam mit den Erwachsenen und Jugendlichen angeregt, wie die Beteilung von Kindern und Jugendlichen beim UN-Kinderrechtsausschuss verbessert werden kann. Unter den Gästen war auch die Vorsitzende des Ausschusses, Richterin Renate Winter aus Österreich. Die Jugendlichen nutzten die Gelegenheit, um Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen und ihre eigenen Ideen für eine Verbesserung der Kinder- und Jugendbeteiligung einzubringen. Diskutiert wurde z.B. auch über neue Formen der Beteiligung, etwa über soziale Medien oder Videos, Fotos und Comics. Die regen Diskussionen wurden dann noch beim Abendessen mit den Ausschussmitgliedern fortgesetzt und alle waren sich einig: Die Frage ist nicht, ob wir Kinder und Jugendliche beteiligen, sondern nur wie!

„2011 haben wir im Netzwerk Kinderrechte zum ersten Mal einen eigenen Kinder- und Jugendbericht zur Umsetzung der Kinderrechte mit den Stimmen von Kindern und Jugendlichen an den UN-Kinderrechtsausschuss gesendet. Das war ein erster großer Schritt.“ erinnert sich Katrin Grabner. „Aber schon damals haben wir es uns zum Ziel gesetzt, die Kinder- und Jugendbeteiligung beim nächsten Mal noch weiter auszubauen. Und das nächste Mal kommt bald: Kommendes Jahr ist Österreich wieder dran mit der Prüfung durch den Ausschuss. Wir haben in Genf viele neue Eindrücke erhalten und mit dem Ausschuss und den Jugendlichen neue kreative Ideen geschmiedet. Nun geht’s an die Umsetzung!“
 

Über den UN-Kinderrechtsausschuss

Der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen besteht aus 18 renomierten KinderrechtsexpertInnen, die die Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention in den Vertragsstaaten prüfen. Dazu muss jeder Staat in regelmäßigen Abständen Berichte an den Ausschuss schicken. In diesen Berichten stellen die Regierungen dar, was sie zur Umsetzung der Kinderrechtskonvention getan haben. Kinderrechtsorganisationen und Netzwerke wie das Netzwerk Kinderrechte Österreich können zusätzlich kritische „Schattenberichte“ einsenden und den Ausschuss auf weitere Kinderrechtsprobleme im Land hinweisen. Auch Kinder und Jugendliche selbst (bzw. unterstützt von Kinderrechtsorganisationen) können eigene Berichte einbringen.

In zwei getrennten Sitzungen in Genf stellt der Ausschuss dann ergänzende und kritische Fragen zu den Berichten an die Organisationen und RegierungsvertreterInnen; auch hier ist Kinder- und Jugendbeteiligung möglich. Im Anschluss veröffentlicht der Anschluss sogenannte „Abschließende Beobachtungen“. Das sind Empfehlungen für den Staat, wie er die Kinderrechte besser umzusetzen soll. Diese Empfehlungen nutzen Organisationen wie SOS-Kinderdorf dann in ihrer Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit, indem sie z.B. PolitikerInnen und Medien darauf aufmerksam machen und die Umsetzung einfordern.
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