Kinder- und Jugendrecht 

National Coalition
SOS-Kinderdorf ist seit Oktober 2001 Teil der National Coalition in Österreich. National Coalitions sind nationale und internationale Netzwerke zur Umsetzung der Kinderrechte. Sie treten für die Interessen und Bedürfnisse aller jungen Menschen bezogen auf die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention ein. Eine zentrale Aufgabe der NC ist die kritische Begleitung des Berichtverfahrens der Regierung vor der UN-Kinderrechtskommission in Genf. Weitere Aufgaben der NC sind die Förderung des gesellschaftlichen Dialogs, die Verbreiterung der Inhalte der Konvention und das Voranbringen der Umsetzung der Kinderrechte. SOS-Kinderdorf konzentriert sich auf die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen, die nicht in ihrer Herkunftsfamilie leben können, generell unterstützt SOS-Kinderdorf aber im Rahmen der NC alle sich aus der Kinderrechtskonvention ergebenden Anliegen der Kinder und Jugendlichen. www.kinderhabenrechte.at

Besonderen Stellenwert haben die Inhalte der UN-Kinderrechtskonvention bei der Ausbildung zur FamilienpädagogIn am SOS-Kinderdorf-Colleg in Wels.

Seit zwei Jahren läuft organisationsintern ein Prozess mit dem Ziel bewusst gelebter Kinderrechte. Der Fokus liegt auf dem Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung und dem Recht auf Partizipation. Vieles wird bereits umgesetzt, Manches braucht noch.

 

 

KINDSCHAFTS- & JUGENDWOHLFAHRTSRECHT

JuRE - Recht in der Jugendwohlfahrt
SOS-Kinderdorf, Rettet das Kind und Pro Juventute arbeiten seit 3 Jahren unter dem Projektnamen JuRE zusammen. Ziel der Kooperation ist es juristische Grundlagen der pädagogischen Arbeit in der Jugendwohlfahrt auf der Basis wissenschaftlicher Auseinandersetzung für die Praxis aufzubereiten, weiterzuentwickeln und iS des Kindeswohls einzusetzen.

Am Beginn der Arbeit stellte sich die Frage nach der Aufsichtspflicht als in der Praxis besonders dringliches Anliegen. Kinder haben ein Recht auf Schutz durch das aufsichtspflichtige Personal der Jugendwohlfahrtseinrichtungen. Die aufsichtspflichtigen Personen haben neben den Schutzpflichten aber auch die Aufgabe, die Selbständigkeit der Kinder und Jugendlichen dem Alter entsprechend zu fördern. Ein Leitfaden über die Aufsichtspflicht bietet nun im Spannungsfeld zwischen Schutz und Erziehung zur Selbständigkeit rechtliche Orientierung. Elektronisch abrufbar ist der Folder auf der JuRE-Site von www.ju-quest.at und gedruckt gegen einen Druckkostenbeitrag von 2 Euro unter der Adresse alexandra.murg@sos-kinderdorf.at zu beziehen.

BERATUNG & INFORMATION

In der Kinder- und Jugendrechtsabteilung werden jährlich bis zu 100 interne Rechtsberatungen durchgeführt. Bei besonders kniffeligen Fragen wie z.B. nach der Anspruchsberechtigung von Familienbeihilfe bei Fremdunterbringung oder der Haftung für das Schwimmbecken eines Jugendhauses werden auch Gutachten erstellt. Kreativität ist bei der Errichtung von Verträgen gefragt, denn es gibt in der Jugendwohlfahrt keine Armada von Musterverträgen wie z.B. im Wirtschaftsrecht und arbeiten auch dort Menschen, die sich rechtlich binden und ihre Ansprüche für einen gewissen Zeitraum vertraglich gesichert haben wollen. Häufig tauchen Fragen nach der prozessrechtlichen Stellung von SOS-Kinderdorf-MitarbeiterInnen bei Obsorgeverfahren auf. Von der Kinder- und Jugendrechtsabteilung wird dazu ganz klar die Rechtsmeinung vertreten, dass SOS-Kinderdorf-Mütter bzw. Eltern eine Parteistellung mit den entsprechenden Rechtsmittelmöglichkeiten haben. Anders ist es bei Ansprüchen von Kindern und Jugendlichen auf Erziehungshilfen. Hier wünscht sich SOS-Kinderdorf einen im Gesetz ausdrücklich formulierten Anspruch der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, wie er z.B. in Deutschland besteht. Neben diesem rechtspolitischen Hauptanliegen engagiert sich die Kinder- und Jugendrechtsabteilung mit Stellungnahmen auch in anderen Kinder und Jugend relevanten Gesetzgebungsverfahren. Wie weit der Bereich der Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen im SOS-Kinderdorf zukünftig ausgebaut wird, ist noch Gegenstand eines organisationsinternen breiten Entscheidungsprozesses.